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13:30 Uhr

Ankommen

14:00 Uhr

Begrüßung

Keynote Poul Kjaer, Transformative Law as a Law of Sustainability

Beitrag Stephanie Nitsch

Beitrag Daniel Ennöckl

Diskussion

15:30 Uhr

Kaffeepause

16:00 Uhr

Im Workshop werden die Stärken und Schwächen unterschiedlicher Philosophien zur Regelung klimagefährdender Tätigkeiten diskutiert. Einerseits werden die derzeit vorherrschenden Rechtsinstrumente analysiert, insbesondere ordnungsrechtliche und marktorientierte Ansätze. Andererseits soll danach gefragt werden, welcher Mix an Instrumenten für eine Transformation zielführend ist. Schlussendlich wollen wir darüber nachdenken, ob mit Blick auf zukünftige Herausforderungen völlig neue Instrumente notwendig werden.

Patrick Abel, Elisabeth Freytag-Rigler

Liberale Grundrechte stellen seit jeher Schranken für den Gesetzgeber und die Vollziehung dar, so auch beim Erlass von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen. In jüngster Vergangenheit verpflichten sie Staaten auch – auf unterschiedliche Weise – aktiv zu (mehr) Klimaschutz, wie sich etwa im Klimabeschluss des deutschen Bundesverfassungsgerichts oder im kürzlich ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Klimaklage von Schweizer Seniorinnen gezeigt hat. In engem Zusammenhang damit stehen auch Fragen der Partizipation: Welche rechtliche Rolle kommt Einzelnen und Umweltschutzorganisationen in der Transformation zu? Welche Verfahren können sie führen, wo sind sie zu beteiligen? Der Workshop wird die ambivalente Rolle von Grundrechten näher beleuchten und deren Potenzial für Transformation und Teilhabe herausarbeiten.

Paul Hahnenkamp, Gregor Schamschula, Judith Fitz 

Die soziale und ökologische Transformation wird auch weitreichende Folgen für Beschäftigte haben. In zahlreichen Unternehmen wird es durch die Dekarbonisierung von Produkten zu umfassenden Änderungen bei der Ausbildung der Beschäftigten, den Jobtypen und den Herstellungsprozessen kommen müssen. Während die Entscheidungen zur Umstrukturierung von Arbeitsprozessen von der jeweiligen Unternehmensleitung getroffen werden, sind die Beschäftigten diejenigen, die davon am meisten betroffen sind. Vor diesem Hintergrund wird der Workshop die derzeitigen Mitbestimmungsrechte im Betrieb und deren Entwicklung beleuchten, aber sich auch mit der Frage auseinandersetzen, welche rechtlichen Änderungen notwendig sind, um die Demokratisierung und Mitsprachemöglichkeiten der Beschäftigten im Betrieb zu stärken und auf diese Weise transformationsfit zu werden.

Nora Melzer und Martin Müller 

Die Reduktion von klimaschädlichen Praktiken und Anpassungsmaßnahmen an geänderte klimatische Verhältnisse erfordern eine verstärkte staatliche Planung. Vor dem Hintergrund eines erweiterten bzw neuen staatlichen Aufgabenbereichs in Klimakrise und Transformation sollen einerseits Grundfragen des Planungsrechts erörtert werden. Dabei rücken auch zunehmend Überlegungen zu Datengrundlagen, ihrer Bewertung und ihren Auswirkungen auf behördliche (Planungs)entscheidungen in den Fokus. Andererseits soll der Workshop Einblicke aus der Praxis staatlicher Planung am Beispiel der Eisenbahnplanung geben.

Dragana Damjanovic, Ulrich Flamm, Annemarie Hofer

Dieser Workshop wird sich mit der zentralen Frage beschäftigen, wie unser Rechtssystem die dringend benötigte Mobilitätswende vorantreiben kann und wie es die Ziele „Vermeiden, Verlagern und Verbessern“ integriert. Welche rechtlichen Aspekte unterstützen und welche hemmen die Mobilitätswende, wie kann unser Rechtssystem nachhaltige Mobilitätslösungen fördern und wo wirkt die Mobilitätswende auf unser Rechtssystem ein?

Konrad Lachmayer und Matthias Freund

Dieser Workshop wird sich mit der zentralen Frage beschäftigen, wie unser Rechtssystem die Energiewende vorantreiben kann und welche Transformation im Rechtssystem erfolgen muss um unser Energiesystem zu ökologisieren unter Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit und Beachtung sozialer Aspekte.

Benedikt Ennser und Claudia Fuchs

18:00 Uhr

Abschluss

19:00 Uhr

Buffet

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